In der Reihe „Berlin-Leipzig-Berlin-Leipzig-und so weiter“ präsentieren wir euch unsere Erlebnisse der einwöchigen Ausdauerbahnfahrt zwischen Berlin und Leipzig. Da wir den sechsten Tag unseres Abenteuer der Anzweiflung von Autoritäten gewidmet hatten, wollten wir nicht bei der Armee verweilen, sondern machten gleich großkalibrig weiter:
Der Grantlfant war seiner Zeit mal wieder ein wenig voraus und bereitete gewissermaßen anderen Künstlern den Weg. Es gab lediglich den feinen Unterschied, dass es sich bei unserer Autoritätsanzweiflung nicht um fremder Länder Staatsoberhäupter ging; das war uns zu einfach, man müsste ja lediglich seine Urlaubsplanung ändern und zur Not an der Ostsee die Ferien verbringen. Nein, wir fragten uns, wie weit man denn eigentlich bei dem eigenen Staatsoberhaupt gehen darf. Glücklicherweise gibt es Gesetze, die solch nestbeschmutzenden Fragen beantworten!
Der Paragraph 90 regelt das recht genau. Zuerst einmal: Privat darf man alles über den Bundespräsidenten sagen. Bei öffentlich Geäußertem muss man auf die Nachsicht und Gnade des Amtsträgers hoffen, denn wenn er den Beleidigenden strafverfolgen lassen will, wird man gleich drei Monate bis zu fünf Jahre weggesperrt. Ähnlich harte Strafen warten auf Rebellen, die der Ansicht sind, dass das Rot unserer schönen Deutschlandflagge ein ästhetischer Fehlgriff ist. Verunglimpfung nicht gestattet! Um die Menschen zu warnen und einen pädagogischen Beitrag zu leisten, entschlossen wir uns, einen kleinen Comic dazu zu basteln. Der Vollständigkeit halber haben wir auch noch diese unschöne Sache mit den Angriffskriegsvorbereitungen mit reingenommen. So kann diesmal niemand sagen, man hätte ja nichts gewusst.
Inwieweit das Angeben der Adresse² oder Emailadresse³ des Bundespräsidenten bei Umfragen oder im Internet zur Vermeidung von spam an die eigene Adresse unter §90 fällt, ist unter Juristen noch umstritten. Oder ihnen bisher egal gewesen.
¹ Das Gauckgesicht unten rechts wurde bei Flickr (http://flickr.com/photos/30813080@N03/7344500700) von EnergieAgentur.NRW unter "CC-BY-SA-3.0-DE"-Lizenz hochgeladen.
² Spreeweg 1, 10557 Berlin
³ bundespraesidialamt@bpra.bund.de